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Förderschulauflösungen – Reaktionen und Auswirkungen

Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Thema: Förderschulauflösungen – Reaktionen und Auswirkungen

Ratsherr Rohloff (FDP): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  meine  Damen  und  Herren!  Liebe  Frau Kollegin  Mucha,  ich  muss Ihnen gestehen, dass ich über  Ihre  Anfrage  etwas  verwundert  war,  und  sie kommt auch reichlich spät.

Die Auflösung der Förderschulen war ein langer Prozess.  Bereits  im  November letzten Jahres hatten wir
als  Politiker  gemeinsam  das  Fachgespräch  mit  der Bezirksregierung.  Im  Februar  dieses  Jahres  gab es das Gespräch mit den betroffenen Förderschulen und auch die lange Debatte im Schulausschuss, die dann in die letzte Ratssitzung mündete, in der wir das Ganze beschlossen haben.

Die CDU hat sich in all diesen Gesprächen mit Wortbeiträgen und Bedenken vornehm zurückgehalten. Die Anfrage  heute  zeigt  einmal  mehr,  dass  die  CDU  in dieser Stadt mehr und mehr zu einer Hülle ohne Inhalt wird.

(Lachen von der CDU – Beifall von der SPD)

Da brauchen Sie gar nicht zu lachen. Der  Antrag  unter  Tagesordnungspunkt  40  g)  zur Altstadtwache, der gleich kommt, war in Teilen wortgleich bereits im Februar in der Bezirksvertretung 1, und zwar auf Veranlassung der FDP. Wahrscheinlich  kommt es so weit, dass Sie in der nächsten Ratssitzung oder in drei Monaten die Einführung einer Melde-App  fordern oder von Englisch als Servicesprache in der Verwaltung.

(Beifall von der FDP)

Aber  ich  möchte  wieder  zum  Thema  kommen.  Die Auflösung – das  hat  Herr Hintzsche gesagt – war in der Tat alternativlos. Das 9. Schulrechtsänderungsgesetz hat uns dazu gezwungen.

Ich komme zu meiner Frage. Mich würde noch interessieren – das wurde in dieser Debatte noch nicht ge
klärt,  die Verwaltung  kann  das  eventuell  durch  die Gespräche  mit  der  Bezirksregierung  beantworten
–: Gibt  es  Erkenntnisse,  was  mit  den  Lehrkräften  der aufgelösten  Förderschulen  passiert?  Werden  diese Teil des Kollegiums von Regelschulen? Falls ja, werden Düsseldorfer Schulen bei der Auswahl der Versetzung bevorzugt, oder verlieren wir diese Lehrkräfte an andere Kommunen?