Redebeitrag zum Thema: Etatberatung 2012 – Schulbausanierungen

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Reden | 15/12/2011

19. öffentliche Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf. Thema: Etatberatung 2012 – Schulbausanierungen

Ratsherr Rohloff (FDP): Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Wuppertal, Ihr Paradebeispiel, wird – soweit ich informiert bin – von Oberbürgermeister Jung, welcher bei der CDU ist, regiert …

(Ratsherr Blatz [SPD]: Ja!)

Den Grünen sage ich: Schauen Sie doch eher in Grün regierte Kommunen, wenn Sie irgendwelche Vergleiche heranziehen. Die Summe, die in Wuppertal investiert wird, ist eine einmalige Summe.

(Ratsherr Czerwinski [Grüne]: Ich rede von der Baufirma!)

Wir haben in den vergangenen Jahren in Düsseldorf knapp 400 Millionen Euro in die Schulbausanierung investiert, nachdem ein Gutachten 2002 bestätigt hat, dass 291 Millionen Euro als Sanierungsstau gegeben waren. Keine andere Stadt in Nordrhein-Westfalen hat in den letzten zehn Jahren

(Ratsherr Czerwinski [Grüne]: Sie haben das Geld nicht ausgegeben!)

– das ist Fakt, Herr Czerwinski – kontinuierlich mehr Geld in die Schulbaumaßnahmen investiert als Düsseldorf.

(Beifall von der FDP – Ratsfrau Bednarski [SPD]: Planen kann man viel, aber bauen nicht!)

Herr Scheffler, der – zumindest wenn ich den Zeitungen glauben darf – im Sommer noch von rentierlichen Schulden gesprochen hat, gerade bei der Schulbausanierung, hat jetzt zwei Gebäude benannt, welche man verkaufen und es damit finanzieren könnte. 2012 sicherlich, aber wenn ich in Ihre langfristige Antragsplanung schaue, finde ich dort weitere 45 Millionen Euro, die Sie aufsatteln wollen. Wünschenswert wäre das sicherlich, Gegenfinanzierungen dafür habe ich allerdings nicht gehört.

(Beifall von der FDP)

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