Düsseldorf auch 2015 mit ausgeglichenem Haushalt

Stadtrat Düsseldorf

Nach knapp 14-stündiger Beratung hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf mit den Stimmen von FDP, SPD und Grünen zum 16. Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt verabschiedet. Der Etat hat ein Volumen von 2,5 Mrd. Euro.

Nach knapp 14-stündiger Beratung hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf mit den Stimmen von FDP, SPD und Grünen zum 16. Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt verabschiedet. Der Etat hat ein Volumen von 2,5 Mrd. Euro.

Um 22:45 Uhr – nach einer Marathonsitzung von fast 14 Stunden ruft Oberbürgermeister Thomas Geisel zur Schlussabstimmung über den Gesamtetat 2015 auf. Mit den Stimmen von FDP, SPD und Grünen wird der Etat mehrheitlich angenommen. Damit bleibt Düsseldorf auch in Zukunft wirtschaftlich Schuldenfrei. Gewerbe- und Grundsteuer werden in nicht erhöht. Der Haushalt 2015 hat ein Gesamtvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro mit einem zusätzlichen Investitionsvolumen von 305,5 Millionen Euro. Zum Ausgleich werden aus der Ausgleichsrücklage 33,4 Millionen Euro entnommen.

Einschnitte im sozialen Bereich gibt es nicht. Mit 468,6 Millionen Euro stehen für soziale Leistungen 2015 Mittel in einem Umfang wie noch nie zuvor zur Verfügung. Ebenfalls Rekord-Niveau erreicht der Bereich Kinder, Jugend und Familienhilfe mit 420,3 Millionen Euro, rund 7,1 Millionen Euro mehr als 2014. Ein Schwerpunkt wird auch im neuen Jahr weiterhin der Einsatz für Familien sein. Die Beitragsfreiheit in den Kitas bleibt erhalten, die Angebote für die unter Dreijährigen werden weiter ausgebaut. Ziel ist, mittelfristig 60 Prozent zu erreichen.

Bei den Aufwendungen schlagen unter anderem die Personalaufwendungen mit 505,3 Millionen Euro, die Versorgungsaufwendungen mit 43,6 Millionen Euro, die Ausgaben für Kultur und Wissenschaft mit 123,6 Millionen und die Sportförderung mit 39,9 Millionen Euro zu Buche. Weitere große Aufwandsblöcke sind die Landschaftsumlage mit 219,9 Millionen, die Gewerbesteuerumlagen mit 134,9 Millionen, die Leistungen für Unterkunft und Heizung (Hartz IV) mit 171,6 Millionen und der Betrieb von Kindertageseinrichtungen Horten mit 111,2 Millionen Euro.

Das Investitionsvolumen beträgt 2015 rund 305,5 Millionen Euro, wovon allein für die Wehrhahn-Linie 70,1 Millionen Euro vorgesehen sind.

Die wesentlichen Erträge des Etats 2015 machen die Gewerbesteuer mit veranschlagten 874,3 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit knapp 314 Millionen Euro und die Grundsteuer A und B mit 140,3 Millionen Euro aus.

Die Etatrede der FDP-Fraktionsvorsitzenden Marie-Agnes-Strack-Zimmermann finden Sie hier im Wortlaut.

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