Düsseldorf zum 13. Mal in Folge mit ausgeglichenem Haushalt

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Allgemein | 10/01/2011

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Rathaus

Oberbürgermeister Dirk Elbers hat in der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 29. September, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012 eingebracht. In seiner Rede, die die Überschrift „Der Mensch im Mittelpunkt“ trägt, hat der Oberbürgermeister die Schwerpunkte des Haushalts 2012 erläutert.

Der Etat der Landeshauptstadt Düsseldorf ist zum 13. Mal in Folge ausgeglichen. „Damit wird auch die seit mehr als vier Jahren bestehende Schuldenfreiheit erhalten, die für mich absolute Priorität hat. Die Schuldenfreiheit ist kein Selbstzweck, sie gibt uns die Kraft, die Stadt weiter zu gestalten, zum Wohl der Menschen, die in Düsseldorf leben“, sagte OB Elbers: „Es ist ein ausgewogener Haushalt, der alle Bereiche berücksichtigt. Es gibt keine Streich- und Sparlisten. Es gibt aber Prioritätenlisten, die sich der Rat selbst gegeben hat und nun abgearbeitet werden.“

Der Haushalt 2012 hat ein Volumen von 2,38 Milliarden Euro. Für den Ausgleich sollen 83 Millionen Euro aus der in den vergangenen Jahren gebildeten Ausgleichsrücklage entnommen werden. Mit 410,7 Millionen Euro stehen für soziale Leistungen 2012 Mittel in einem Umfang wie noch nie zuvor zur Verfügung. Ebenfalls Rekord-Niveau erreicht der Bereich Kinder, Jugend und Familienhilfe mit 340,8 Millionen Euro, rund 35 Millionen Euro mehr als 2011. In die Schulen sollen insgesamt 116,9 Millionen Euro investiert werden. Davon fließen unter anderem 32,1 Millionen in die Sanierung der Schulen und 30,8 Millionen Euro in den Ausbau der offenen Ganztagsschule. „Seit Auflage des Masterplans Schulen sind damit insgesamt 375 Millionen Euro zur Verfügung gestellt“, betonte OB Elbers.

Der Rahmenvertrag mit den Wohlfahrtsverbänden sei im letzten Jahr vorzeitig bis 2015 verlängert worden. Damit bekommen die Verbände nun 73,2 Millionen Euro.

Die wesentlichen Erträge des Etats 2012 machen die Gewerbesteuer mit veranschlagten 984,1 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 228,1 Millionen Euro und die Grundsteuer A und B mit 138,8 Millionen Euro aus.

Bei den Aufwendungen schlagen unter anderem die Personalaufwendungen mit 504,6 Millionen Euro, die Versorgungsaufwendungen mit 25,3 Millionen Euro, die Aufwendungen der Stadt für den Masterplan Schulen mit 32,1 Millionen, die Ausgaben für Kultur und Wissenschaft mit 121,3 Millionen und die Sportförderung mit 59,4 Millionen Euro zu Buche. Weitere große Aufwandsblöcke sind die Landschaftsumlage mit 189,4 Millionen, die Gewerbesteuerumlage mit 152,6 Millionen, die Leistungen für Unterkunft und Heizung (Hartz IV) mit 174,4 Millionen und der Betrieb von Kindergärten und Horten mit 95,1 Millionen Euro.

Auch im kommenden Jahr wird die Landeshauptstadt Düsseldorf ihre Masterpläne fortführen und Investitionen in der gewohnten Qualität vornehmen. „Wir haben vieles auf den Weg gebracht und werden in Zukunft viele Projekte in beschlossener Prioritätenabfolge bearbeiten“, sagte Oberbürgermeister Elbers, der angesichts der Euro-Krise bei der Haushaltsführung auf äußerstes Maßhalten achtet: „Wir Leben in Düsseldorf auf einem ganz hohen Niveau. Das soll auch so weiter gehen, aber nicht auf Kosten der künftigen Generationen. Deshalb stellen wir auch für 2012 einen äußerst soliden Haushalt auf.

© Landeshauptstadt Düsseldorf

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