Auf ein Alt… mit der Kreisvorsitzenden Gisela Piltz

0 comments

Allgemein | 14/02/2012

Schlagwörter: , ,

Berlin FDP Bundestag
Für das FDP-Mitgliedermagazin „Liberale Nachrichten“ führte Mirko Rohloff ein Interview mit Gisela Piltz, Düsseldorfer Kreisvorsitzende und stellv. Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, zu Innenpolitik, Datenschutz und ihrer Begeisterung für die Fortuna.

Liebe Gisela Piltz, welches Bier würden Sie trinken, wenn es kein Alt gäbe?

Piltz: Außer Alt gibt es für eine Düsseldorferin kein Bier, dann heißt es „Sekt oder Selters“? Andernfalls hilft nur noch ein Killepitsch. Und alkoholfreies Weizenbier zählt ja nicht als Bier…

Und was essen Sie am liebsten zum Alt?

Piltz: Das hängt natürlich auch vom Anlass ab, aber am liebsten zünftig: Zum Beispiel ein gutes Würstchen mit Kartoffelsalat oder ein Mettbrötchen – ohne Zwiebeln! – .

Karneval steht hier im Rheinland vor der Tür. Wie verbringen Sie die „tollen Tage“?

Piltz: Leider hat ein nichtkarnevalistischer Kollege zu einer Klausursitzung für Altweiber in Berlin eingeladen. Mir wäre das nicht passiert… Aber ich freue mich darauf, am Sonntag den Karneval auf der Kö und am Rosenmontag den Zug am Rathaus verfolgen zu können.

Zu ernsteren Themen: Ein mutmaßlicher NSU-Helfer wurde kürzlich in Düsseldorf festgenommen. Er war angeblich nicht im Visier der NRW-Behörden. Ist hier im Informationsaustausch der Länder etwas schief gelaufen und kann die kürzlich vom Kabinett beschlossene Verbunddatei für Neonazis Ermittlungspannen künftig verhindern?

Piltz: Die Vorgänge im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die rechtextreme NSU zeigen, wie wichtig es ist, dass die Sicherheitsbehörden vernünftig und effektiv zusammenarbeiten. Es muss uns darum gehen, dass künftig im Rahmen des geltenden Rechts und ohne unseren Föderalismus oder das Trennungsgebot zu untergraben, die Zusammenarbeit funktioniert. Klar ist, dass eine Datei kein Allheilmittel ist. Das Wichtigste ist, aufzuklären, wie Pannen, die in der Vergangenheit passiert sind, künftig verhindert werden können, damit die Sicherheitsbehörden schnell und effektiv gegen Rechtsextreme vorgehen können. Dazu hat der Bundestag jetzt einen Untersuchungsausschuss eingerichtet.

Ist die neue Datenbank eine politische „Gesinnungsdatei“?

Piltz: Für die FDP-Fraktion war zentral, dass eine Datei, in die Polizei und Nachrichtendienste Daten eingeben und auf die sie auch gemeinsam zugreifen können, wirklich erforderlich ist. Die Bundesjustizministerin hat dies gründlich geprüft, bevor sie sich mit dem Bundesinnenminister auf einen Gesetzentwurf geeinigt hat. Ohne Gesinnungsdatei zu sein, wird die neue Datei für die Ermittler auf Fakten basierende Daten von rechten Gewalttätern und ihren Helfern bereithalten.

Die FDP hat sich in der Koalition erfolgreich für die „Stiftung Datenschutz“ eingesetzt. Was wird deren Aufgabe sein und ist schon ein Gründungstermin absehbar?

Piltz: Der Idee zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz liegt die Überlegung zugrunde, dass angesichts neuer Herausforderungen ein wirklich moderner Datenschutz nicht mehr allein über gesetzliche Vorgaben sichergestellt werden kann. Notwendig sind vielmehr eine stärkere Einbindung der Unternehmen, aber auch der Verbraucher selbst, in eine möglichst aktive Berücksichtigung und Gestaltung des Datenschutzes. Hier soll die Arbeit der Stiftung Datenschutz ansetzen. Über Informations- und Schulungsangebote soll zu mehr Sensibilität in diesem Bereich beigetragen werden und über die Möglichkeit, Datenschutzzertifikate zu erwerben, wird die Einhaltung hoher datenschutzrechtlicher Standards endlich zu einem positiven Wettbewerbsmerkmal. Hinsichtlich der Errichtung der Stiftung befindet sich die Koalition in abschließenden Gesprächen. Die noch verbliebenen offenen, vor allem organisatorischen Fragen, gilt es nun aufzulösen, um dem Bundesinnenministerium endlich grünes Licht für die Errichtung geben zu können.

Als innenpolitische Sprecherin sind Sie derzeit auch an der Europäischen Datenschutzreform maßgeblich beteiligt. Warum ist der europäische Rechtsrahmen für den Datenschutz reif für eine grundlegende Modernisierung?

Piltz:
Der aktuell geltende europäische Rechtsrahmen für den Datenschutz wurde vor über 15 Jahren durch das Europäische Parlament verabschiedet. Im Zeitalter des Internet kommt das einem Jahrhundert gleich. Telefone haben heute ja auch keine Wählscheiben mehr. Die „digitale Revolution“ hat zu wesentlichen Veränderungen, auch der Rahmenbedingungen für gesetzliche Regelungen geführt. Das Recht muss abermals der Technik folgen, eine Neujustierung ist deshalb überfällig. Gut und richtig ist auch, dass neue gesetzliche Regelungen auf europäischer und damit multilateraler Ebene angeschoben werden. Einzelstaatlichen Regeln sind buchstäblich stets Grenzen gesetzt. Dass Europa hier einen weiteren Schritt nach vorn macht, ist sehr erfreulich, das deutsche Schutzniveau muss dabei aber erhalten bleiben.

Zurück nach Düsseldorf – ins Herzen Europas: Bekanntermaßen sind Sie großer Fußball-Fan vom Tabellenführer Fortuna Düsseldorf. Was trauen Sie Fortuna diese Saison zu?

Piltz: Mich freut vor allem, dass die Fortuna in dieser Saison nicht nur erfolgreichen, sondern auch schönen Fußball spielt. Der Gewinn der Herbstmeisterschaft war deshalb absolut verdient. Ich glaube jedoch, dass die Liga bis zum letzten Spieltag weiterhin sehr spannend bleiben wird. Und wenn Fortuna am Ende den direkten Aufstieg schaffen würde, würde damit auch für mich ein Traum in Erfüllung geht. Jedenfalls werde ich, wenn irgendwie möglich, kein Heimspiel versäumen und ich hoffe, dass der Name Rösler für die FDP und für die Fortuna ein Aufstiegsgarant ist…

Frau Piltz, wir danken Ihnen für das Gespräch!

Kommentieren